Allgemeine Geschäftsbedingungen

Oliver Kraft IT-Dienstleistungen, Weingartenstraße 49, 73054 Eislingen (Stand 01. Mai 2015)

1. Allgemeines, Geltungsbereich
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen aus Kauf-, Werk- oder Dienstvertrag und anderen Verträgen einschließlich solcher aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen und Dauerschuldverhältnissen unabhängig davon, ob die Verträge mündlich, schriftlich oder über das Internet abgeschlossen worden sind. Die Wirkung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen.


2. Angebote, Auftragsbestätigung

2.1
Angebote sind, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, freibleibend. An einen erteilten Auftrag ist der Kunde vier Wochen gebunden. Als angenommen gilt der Auftrag nur, wenn er schriftlich bestätigt, ich eine Bestellbestätigung per Internet übersandt habe oder ich innerhalb dieser Frist mit der Lieferung oder Leistung begonnen habe.

2.2
Nachträgliche und vom Kunden veranlasste Änderungen werden dem Kunden berechnet.

2.3
Kostenvoranschläge haben unverbindlichen Charakter. Erkenne ich bei der Ausführung des Auftrages, dass sich die veranschlagten Kosten um mehr als 20 % erhöhen, werde ich die Arbeiten unverzüglich einstellen und den Kunden hierüber informieren. Gleichzeitig werde ich Ihn mittels einer Schätzung der neuen voraussichtlichen Kosten in Kenntnis setzen. Der Kunde hat dann das Recht zu entscheiden, ob der Auftrag abgebrochen oder fortgesetzt wird. Wird der Auftrag abgebrochen, wird der Kunde die bis dahin erbrachten Dienstleistungen und Lieferungen bezahlten. Dem Kunden werden alle bis dahin erstellten Arbeitsergebnisse zur Verfügung gestellt.

2.4
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Ihr direkter Kontakt zu mir:
froga@computerkaepsele.com

3. Preise und Zahlungsmodalitäten

3.1
Es gelten die beim Abschluss des Vertrages vereinbarten Preise. Diese ergeben sich aus der Auftrags- bzw. Bestellbestätigung und sind - soweit nicht in der Bestätigung festgelegt - in meiner jeweils aktuellen Dienstleistungspreisliste enthalten.

3.2
Die Preise verstehen sich auf Grund meines Status als Kleinunternehmer gem. §19 UstG. ohne Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird daher von mir nicht ausgewiesen. Rechnungen, auch soweit es sich um Vorauszahlungsrechnungen handelt, sind zahlbar gemäß dem angegebenen Zahlungsziel oder sofern das Zahlungsziel nicht angegeben ist, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum netto ohne Abzüge. Die Zahlungen gelten als an dem Ort geleistet, an dem ich über den Betrag verfügen kann. Schecks und Wechsel werden nicht akzeptiert. Diskontspesen und Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Zahlungen dürfen nur in der Währung Euro erfolgen.

3.3
Suchzeiten für die Fehlerermittlung sind Arbeitszeit und werden als solche dem Kunden in Rechnung gestellt. Hierbei gilt die jeweils aktuelle Dienstleistungspreisliste.

3.4
Der Kunde ist nur berechtigt, mit Forderungen aufzurechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.


4. Lieferung und Leistung

4.1
Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie von mir ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt worden sind.
Die Frist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Dienstleistung erbracht wurde. Unvorhergesehene Umstände und Ereignisse wie zum Beispiel höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Krieg, Aufruhe usw. verschieben den Ausführungstermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits bestehenden Verzuges aufgetreten sind.

4.2
Überschreite ich einen als verbindlich zugesagten Ausführungstermin und ist dem Kunden ein weiteres Abwarten nicht zumutbar, kann er nach Eintritt des Verzuges und Abmahnung sowie Setzen einer angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsandrohung weitergehende Rechte geltend machen. In diesem Fall ist ein Schadensersatzanspruch des Kunden ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug ist auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von mir zurückzuführen. Dies gilt auch für die Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen.

4.3
Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, bin ich berechtigt, nach Ablauf einer von mir zu setzenden Nachfrist die Erfüllung des Vertrages abzulehnen und Schadensersatz zu verlangen. Ich kann stattdessen auch bei anderen Kunden einen Dienstleistungstermin vereinbaren und den Kunden in einer neuen angemessenen Frist mit der Dienstleistung bedienen. Der Schadensersatz beträgt mindestens 30 % des vereinbarten Dienstleistungspreises, wobei es dem Kunden vorbehalten bleibt, nachzuweisen, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Mir bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.

4.4
Versende ich auf Wunsch des Kunden einen Kostenvoranschlag, eine Auftragsbestätigung, eine Rechnung oder einen Vertragsgegenstand, erfolgt dies auf Rechnung und Gefahr des Kunden.


5. Verzug, Unmöglichkeit, Rücktritt

5.1
Komme ich mit der Ausübung meiner Dienstleistung in Verzug und trifft mich bezüglich des Verzuges der Vorwurf grober Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes, werde ich dem Kunden sämtliche ihm daraus entstehenden Schäden ersetzen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit kann der Kunde keine Ansprüche geltend machen.

5.2
Bei Nichtausführung der Dienstleistung innerhalb von vier Wochen nach Vertragsschluss hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten.

5.3
Ich bin aus nachfolgenden Gründen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten:

5.3.1
Wenn sich entgegen der vor Vertragsschluss bestehenden Annahme ergibt, dass der Kunde nicht kreditwürdig ist.
Kreditunwürdigkeit kann ohne weiteres angenommen werden in einem Fall des Wechsel- oder Scheckprotestes, der Zahlungseinstellung durch den Kunden oder eines erfolglosen Zwangsvollstreckungsversuches beim Kunden. Nicht erforderlich ist, dass es sich um Beziehungen zwischen mir und dem Kunden handelt.

5.3.2
Wenn sich herausstellt, dass der Kunde falsche Angaben im Hinblick auf seine Kreditwürdigkeit gemacht hat und diese Angaben von erheblicher Bedeutung für den Vertragsschluss sind.

5.3.3
Ich kann zudem vom Vertrag zurücktreten, wenn sich nach Vertragsschluss für die Vertragsabwicklung wesentliche Umstände ohne meine Einflussmöglichkeit so entwickelt haben, dass für mich die Leistung unmöglich oder unzumutbar erschwert wird.

5.3.4
Ich bin ebenfalls zum Rücktritt berechtigt, wenn der Kunde seine Vertragspflichten wesentlich verletzt.

5.4
Im Übrigen bestimmt sich mein Rücktrittsrecht und das kundenseitige Rücktrittsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen.

5.5
Im Verzugsfall kann der Kunde Oliver Kraft IT-Dienstleistungen eine angemessene Frist zur Leistung setzen. Nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten und Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann gem. § 284 BGB Ersatz der Aufwendungen verlangt werden. In diesem Fall gelten die Haftungsbegrenzungen der Vorschriften dieses Vertrages über die Haftung. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von Oliver Kraft IT-Dienstleistungen zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Leistung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Leistung besteht. Diese Anfrage ist während des Laufes der vom Kunden gesetzten Nachfrist und mit angemessener Frist vor deren Ablauf zu stellen. Ist bei Oliver Kraft IT-Dienstleistungen bis zum Ablauf der Nachfrist nicht die Erklärung des Kunden eingegangen, dass der Kunde die Leistung nach Ablauf der Frist ablehne, bleibt Oliver Kraft IT-Dienstleistungen zur Leistung berechtigt.



6. Instandsetzungs-, Instandhaltungs- und Pflegetätigkeiten, nicht beauftrage Tätigkeiten

6.1
Meine Instandsetzungs-, Instandhaltungs- und Pflegetätigkeiten sind Dienstleistungen. Die Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Dienstleistungspreisliste. Materialkosten, Fahrtkosten und ähnliches werden entsprechend meiner jeweiligen Preislisten zusätzlich in Rechnung gestellt. Fahrtzeiten gelten, wenn nichts anderes vereinbart, als Arbeitszeiten und sind entsprechend der Dienstleistungspreisliste zu vergüten.

6.2
Verlangt der Kunde einen Kostenvoranschlag, werde ich die Sache prüfen und anschließend einen Kostenvoranschlag unterbreiten. Die Kosten dieser Untersuchung sind vom Kunden zu übernehmen. Die Kosten der Prüfung werden nach Aufwand berechnet und im Rahmen eines eventuellen Instandsetzungs-, Instandhaltungs- und Pflegevertrages nur verrechnet, wenn dies ausdrücklich vorher vereinbart wurde.

6.3
Bei nicht vorher vereinbarten Arbeiten behalte ich mir vor diese durchzuführen, wenn der Kunde nicht kurzfristig erreichbar ist und die Arbeiten notwendig sind, um den beauftragten Zweck zu erreichen. Eine weitere Bedingung ist, dass sich die Gesamtkosten dadurch bei Aufträgen bis zu 250,00 € um nicht mehr als 25% und bei Aufträgen über 250,00 € nicht mehr als 20% erhöhen.


7. Gewährleistung

7.1
Die erbrachte Dienstleistung muss unverzüglich auf Mängel untersucht werden und alle dabei feststellbaren Mängel sind mir innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Erbringung der Dienstleistung schriftlich mitzuteilen; Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Mich trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

7.2
Mängelrügen werden von mir nur anerkannt, wenn sie schriftlich und fristgerecht mitgeteilt wurden.

7.3
Für eine Mängelbeseitigung durch Nachbesserung, ist mir eine angemessene Frist von mindestens drei Wochen zu gewähren.
Der Kunde hat im Falle der Mangelhaftigkeit zunächst das Recht, von mir Nacherfüllung in Form der Fehlerbehebung zu verlangen. Darüber hinaus habe ich das Recht, bei Fehlschlagen eines Nachbesserungsversuchs eine neuerliche Nachbesserung, erneut innerhalb angemessener Frist vorzunehmen. Erst wenn auch die wiederholte Nachbesserung fehlschlägt, steht dem Kunden das Recht zu, vom Vertrag zurück zu treten oder den Kaufpreis zu mindern.

7.4
Der Kunde kann ausschließlich in Fällen grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung meiner Pflicht zur Erbringung mangelfreier Leistungen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Er hat den eingetretenen Schaden dem Grunde und der Höhe nach zu beweisen. Gleiches gilt für die vergeblichen Aufwendungen.

7.5
Die Beweislast für das Vorliegen eines Mangels trägt der Kunde.

7.6
Die Mängelgewährleistung bezieht sich nicht auf Schäden, die nach dem Gefahrübergang in Folge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel und chemischer, elektrochemischer, elektrischer und atmosphärischer Einflüsse entstehen.

7.7
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware.
Dies gilt nicht, wenn mir grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Fall der zurechenbaren Verletzung von Körper, Gesundheit oder des Lebens des Kunden.


8. Software

8.1
Die für beispielsweise Schulungen benötigte Software wird stets vom Kunden gestellt.

8.2
Hat der Kunde die Software unrechtmäßig erworben, so ist mir dadurch kein Verschulden anzulasten.

8.3
Wünscht der Kunde die Installation durch mich, ist dies eine Zusatzleistung, die durch Zusatzauftrag als Dienstleistung in Auftrag gegeben werden kann. Das gilt auch für die Einweisung in das Programm. Eine solche wird durch mich gegen gesonderten Auftrag und gesonderte Vergütung nach Aufwand entsprechend dem jeweils gültigen Stundensatz gemäß unseren jeweils gültigen Preislisten zuzüglich Anfahrtskosten erbracht.


9. Datenschutz
Meine Auftragsabwicklung erfolgt unter anderem mittels automatischer Datenverarbeitung. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der mir im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten.
Der Kunde ist auch damit einverstanden, dass ich die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes für geschäftliche Zwecke nutzen kann.


10. Allgemeines

10.1
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist

10.2
Von den zuvor genannten Bestimmungen abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen sind nur wirksam in Form einer schriftlichen Zusatzvereinbarung zu dem von den Parteien geschlossenen Vertrag, in dem auf die abgeänderten Bedingungen Bezug genommen wird. Auch die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftform.

10.3
Der Gerichtsstand ist Göppingen. Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.